Netzneutralität (Rechtswissenschaft)

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Was bezeichnet dieser Begriff?

In der Regel meint die Netzneutralität "den ungehinderten und diskriminierungsfreien Zugang zum Internet und dessen Nutzung"[1]. Insbesondere soll mit ihr "die gleichberechtigte Übertragung aller Daten im Internet, unabhängig ihrer Herkunft und ihres Inhalts"[2] gewährleistet sein. Der Begriff ist bisher nicht abschließend definiert und wird von verschiedenen Interessensträger_innen unterschiedlich ausgelegt. Vor allem angesichts neuer technischer Entwicklungen im Netzwerkmanagement und der sich aus Sicht der Netzwerkbetreiber_innen bietenden Möglichkeit zur differenzierenden Datenübertragung, aber auch aufgrund des steigenden Datenaufkommens in Netzwerken steht er politisch, ökonomisch und juristisch immer wieder zur Diskussion.[3] Befürworter_innen einer gesetzlichen Durchsetzung des Netzneutralitätsgebotes betonen, dass diese letztlich für den Erhalt von Freiheit im Internet sorge.[4] Insbesondere könne sie verhindern, dass Internetprovider ihre Stellung missbrauchen, bestimmte Daten privilegiert behandeln und gar zu "Türwächtern des Internet" würden.[5]

Woher kommt der Begriff?

Das Konzept der Netzneutralität geht auf den Begriff net neutrality des US-amerikanischen Rechtswissenschaftlers Timothy Wu zurück.[6]

Weiterführende Literatur

Einzelnachweise

  1. Wissenschaftliche Dienste. 2011. "Ausarbeitung. Gesetzliche Regelung zur Netzneutralität." Bundestag, WD 3 – 3000 - 158/11. Aufgerufen am 27.05.2021, https://www.bundestag.de/resource/blob/418386/f9f93e40617b976abc7f13f21f52dffa/WD-3-158-11-pdf-data.pdf, S. 5.
  2. Rogge, Sebastian. 2018. Die Zukunft der Netzneutralität im Internet. Berlin: Duncker & Humblot, S. 87.
  3. Rogge, Sebastian. 2018. Die Zukunft der Netzneutralität im Internet. Berlin: Duncker & Humblot, S. 289.
  4. Sickert, Teresa. 2016. "Netzneutralität in Europa. 'Riesiger Schritt zum Erhalt der Freiheit im Internet'. Spiegel Online(30.08.) Aufgerufen am 27.05.2021, https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/eu-regelt-netzneutralitaet-das-bedeutet-die-regelung-fuer-die-nutzer-a-1109868.html.
  5. Schmidt, Holger. 2010. " Netzneutralität: Freie Fahrt im Internet." FAZ.net (28.04.). Aufgerufen am 27.05.2021, https://www.faz.net/aktuell/technik-motor/digital/netzneutralitaet-freie-fahrt-im-internet-1613211.html.
  6. Wu, Tim. 2003. "Network Neutrality, Broadband Discrimination." Journal of Telecommunications and High Technology Law, Vol. 2: 141-179. Aufgerufen am 27.05.2021, https://scholarship.law.columbia.edu/faculty_scholarship/1281.

Die erste Version dieses Beitrags wurde von Vesna Schierbaum im Rahmen des Projekts "Digitale Souveränität" am Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht und am Institut für Medienkultur und Theater der Universität zu Köln erstellt.

Zitiervorschlag: Glossar Digitale Souveränität. 2021. „Netzneutralität (Rechtswissenschaft).“ https://www.bigdataliteracy.net/glossar/. Zugegriffen am tt.mm.jjjj.