Zensur meint den Ausschluss kommunikativer Optionen durch eine externe Instanz, deren Legitimität strittig ist. Der Begriff wird in der Regel im öffentlichen Diskurs als Kampfbegriff verwendet.

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Was bezeichnet dieser Begriff?

'Zensur' meint eine Form medialer Kontrolle, bei der ein Ausschluss kommunikativer Optionen stattfindet. Bewirkt wird dieser Ausschluss durch eine Gewalt von behaupteter, aber fraglicher Legitimität, die außerhalb der Kommunikation ist, Gehorsam erwartet und im Zweifel mit gewaltsamen Konsequenzen drohen kann.

Aus kultur- und medienwissenschaftlicher Sicht ist Zensur kaum mehr als rein deskriptiver Begriff zu fassen; stattdessen handelt es sich im Diskurs westlicher Demokratien meistens um einen Kampfbegriff, der die Legitimität einer bestimmten Kommunikationskontrolle in Frage stellt. Dieser sehr weite, politisch zugespitzte Begriff steht im Gegensatz zu mehreren Begriffsverständnissen in Spezialdiskursen.

So zielt das juristische Verständnis des Begriffs der Zensur allein auf die spezifische Form der 'Vorzensur' ab, bei dem eine staatlich legitimierte Kontrollinstanz vor der Publikation um Erlaubnis ersucht werden muss. Daran angelehnt wird im Bereich der Publizistik unter der Zensur eine mal staatlich, mal durch Selbstkontrollinstanzen wie die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) durchgeführte Überprüfung und Kontrolle des medialen Publikationswesens verstanden, insbesondere von Druckwerken, Film- und Rundfunkproduktionen sowie Computerspielen. Die Publikationen werden auf politische, gesetzliche, sittliche und religiöse Konformität geprüft und bei Nonkonformität gegebenenfalls verboten oder emendiert, also 'geschwärzt' oder anderweitig gekürzt. Hier wird zwischen der Vorzensur und anderen Formen der Präventivzensur und der repressiven Zensur unterschieden. Letztere droht als Reaktion auf unerwünschte Publikationen mit Konsequenzen, die (über Strafen und Einschränkungen) die Publizierenden oder die Publikation (Beschlagnahmung, Unterdrückung, Demonetarisierung) betreffen können. Darüber hinaus gibt es den Begriff der Zensurfreiheit, der ein System beschreibt, in dem keine Zensur stattfindet.

Alle diese Begriffe sind im Sinne eines Kollektivsymbols^[1] Vorbilder des allgemeinen öffentlichen Diskurses, aber deutlich verengt gegenüber jenem allgemeinen Gebrauch, der noch viel mehr Praktiken als mögliche Zensur diskutiert. So wird neben der staatlichen auch die Zensur durch ökonomische oder kapitalistische Instanzen, etwa die Betreibenden einer Internetplattform, in Betracht gezogen, oder der Versuch einer Zensur durch eine gar nicht autorisierte Stelle, die etwa durch Androhung außerrechtlicher Konsequenzen wie Ächtung, ökonomischen Boykott oder illegale Gewalt das kommunikative Verhalten anderer beeinflussen will oder könnte. Ebenso ist der Bezug auf eine eindeutig terminierbare und feststellbare Publikation angesichts der neueren sozialen Medien mit ihren fließenden Grenzen zwischen privater und öffentlicher Kommunikation schwierig geworden.

Der viel weitere allgemeine Begriff der Kommunikationskontrolle ist dagegen in der jüngeren kritischen und poststrukturalistischen Theorie in dieser Verwendung kritisiert worden, weil aus deren Sicht alle Kommunikation grundsätzlich einer notwendigen Kontrolle unterliegt, wie etwa der verständliche Gebrauch einer Sprache, die wenigstens teilweise Einhaltung von Vokabeln und grammatischen Regeln verlangt, während die Organisation technischer Medien menschliche und automatische Kontrollinstanzen wie Sendezugänge und Internetplattformen voraussetzt. So erweist sich jeder Diskurs einer eigenen Kontrolle unterworfen, wie sie der französische Philosoph Michel Foucault etwa als internes Formierungsprinzip beschrieben hat.^[2] Der Soziologe Pierre Bourdieu sieht in der allgegenwärtigen Zensur eine stets greifende Kompromißbildung^[3] zwischen Äußerungsabsicht und tatsächlicher Äußerung.^[4] Damit rücken auch die verschiedenen Formen der Selbstzensur in den Blick, bei denen die Antizipation von Unterdrückung oder Strafe öffentliche Äußerungen von vornherein verhindert oder in Kompromißbildungen treibt.

Am Rande einer solchen ubiquitären, das heißt allgegenwärtigen Zensur greifen Verfahren bzw. Vorwürfe des sogenannten 'Silencing', bei dem eine kommunikative Handlung eine andere unwahrscheinlicher macht oder machen soll, etwa in Form des Ausdrucks eines allgemeinen Konsenses, dem andere dann kaum zu widersprechen wagen, oder einer Redehaltung, die anderen, etwa diskriminierten Gruppen die Ausübung ihrer Äußerungsfreiheit erschwert. Hier ist die Benennung der Praktik in der Regel bereits ein erster Schritt zu ihrer Kritik, so dass das Phänomen der Zensur durch die Vokabularien der Zensur zugänglich wird, wie Judith Butler ausgeführt hat.^[5] Vor diesem Hintergrund ist Zensur als politischer Signalbegriff diskutiert worden, der bestehende Machtverhältnisse in Frage stellt, so etwa durch den amerikanischen Rechtswissenschaftler und -philosophen Frederick Schauer.^[6]

Woher kommt der Begriff?

Der Terminus 'Zensur' stammt von dem lateinischen 'censura', das übersetzt eine strenge Prüfung beziehungsweise Beurteilung bedeutet.^[7] Im Römischen Reich bezeichnete er ebenfalls das Amt des Sittenrichters in Anlehnung an den Zensus, in dessen Umsetzung etwa die Bewohner_innen einer gemeinsamen Wohnung geprüft wurden, so dass Lebensweisen in den Blick staatlicher Kontrolle gerieten.

Bereits in der römischen Antike manifestierten sich ebenso Gesetzgebungen zur Zensur von öffentlichen Äußerungen. Aus erhaltenen Gesetzbüchern sind an früheren Zensurmaßnahmen unter anderem die damnatio memoriae bekannt, die 'Verdammung des Andenkens': so wird das erzwungene Vergessen einer Person oder eines Ereignisses durch das Entfernen aller Quellen bezeichnet, die an sie erinnern. Unter den römischen Zwölftafelgesetzen, die teilweise in Grundgesetz und Bürgerlichem Gesetzbuch auch heute noch gespiegelt werden, findet sich außerdem bereits das Verbot gegen das Verbreiten von 'Spottversen', welches an das heutige Verbot der üblen Nachrede und Verleumdung erinnert.

Im späteren Mittelalter wurde Zensur unter anderem von der katholischen Kirche in größerem Umfang organisiert. Mit dem Buchdruck mit beweglichen Lettern und seiner allmählichen Verbilligung nach dem 15. Jahrhundert gewann die Kontrolle der gedruckten öffentlichen Kommunikation an Relevanz. Im Jahr 1559 veröffentlichte die katholische Kirche den ersten Index librorum prohibitum, das Verzeichnis der verbotenen Bücher. Zensiert wurden Werke, die nicht mit den religiösen Wertvorstellungen und Interpretationen der kirchlichen Instanzen übereinstimmten und sogenanntes ketzerisches oder häretisches Gedankengut beinhalteten. Zensurinstanzen waren theologische Fakultäten der Universitäten, städtische Gewalten und Bischöfe. Der Index librorum prohibitum wurde bis in die 1960er Jahre hinein weitergeführt und erst 1966 unter Papst Paul VI. abgeschafft.

Der Übergang von der kirchlichen zur weltlichen bzw. staatlichen Zensur folgt in der frühen Neuzeit insbesondere dem publizistischen Streit um Reformation und Gegenreformation, wie er unter anderem in Flug- und Streitschriften ausgetragen wurde. Mit dem zunehmenden Interesse an den medientechnischen und materiellen Voraussetzungen zur massenhaften Vervielfältigung und Verbreitung von Nachrichten wurden Mittel zur Pressekontrolle eingeführt, zu denen etwa die Impressumspflicht, eine Kennzeichnung von Druckort und Drucker, gehören.

Zu vermehrten Forderungen nach Pressefreiheit im modernen Sinne kam es erst im Laufe des späteren 18. und im frühen 19. Jahrhundert. Hier beginnt die Verwendung des Begriffs der Zensur als negativ konnotierter Kampfbegriff. Mit dem kurzfristigen Ausschluss von Zensur in Folge des Vormärzes und der längerfristig wirksamen verbrieften Pressefreiheit im Reichspressegesetz von 1874, welches bestehende Pressefreiheitsbeschränkungen bis auf wenige Ausnahmen abschaffte, entstand die Spannung zwischen einem Verständnis von Zensur, das die staatliche Legitimierung der Zensurinstanz voraussetzt, und dem normativen Anspruch, der Zensur in einem Rechtsstaat als grundsätzlich illegitim versteht.^[8]

Wonach muss ich fragen?

• Wie beeinflusst Zensur den Informationsfluss innerhalb einer Gesellschaft?
• Welche Parteien stellen die Legitimität einer bestimmten Kommunikationskontrolle aus welchen Gründen in Frage, welche verteidigen sie?
• Welche anderen als staatliche Stellen erhalten in der digitalisierten Gesellschaft die Möglichkeit zur Zensur? Wo werden sie von staatlichen Stellen zur Zensur verpflichtet, insofern ihnen z.B. Prüfungspflichten übertragen werden?
• Wo lässt sich die Exteriorität einer Zensurinstanz verschieden bewerten?
• Welche Ubiquitätsargumente verschleiern gegebenenfalls wirkende Zensurverhältnisse?
• Welche Beschreibungen von Zensurinstanzen verschleiern andererseits Regeln von ubiquitärem Anspruch?
• Welche kommunikativen Verhaltensweisen können zu einem Silencing beitragen?
• Welchen Einfluss hat Zensur auf politische Meinungsbildung?
• Wann wird Zensur in Widerspruch zu den Rechten der Produzierenden, wann zu jenen der Rezipierenden gestellt, etwa bei der Frage des Informationszugangs?
• Wann erweist sich Zensur als sinnvoll, z.B. im Fall von Hate Speech und Fake News?
• Gibt es ethische oder politische Unterschiede zwischen Vor- und Nachzensur?
• Wo greift die im deutschen Grundgesetz vorgesehene Unterscheidung zwischen Vorzensur und Nachzensur in digitalen Kontexten?

Wann ist das wichtig?

Die Frage nach der Zensur spielt in der politischen Landschaft und Meinungsbildung der heutigen Zeit vielleicht eine größere Rolle als je zuvor. Die Formen, in der mediale Kontrolle hier auftritt, sind verschieden und werden oft zunächst nicht oder nur in spezifischen politischen Diskursen als Zensur skandalisiert.

So sind insbesondere in neueren digitalen Medien manipulative Verfahren in die kritische Diskussion geraten, die im weitesten Sinne ebenfalls als Zensur kategorisiert werden können: Clickbaiting und Skandalisierung von Nachrichteninformationen etwa, die andere Einträge in Suchmaschinen und algorithmisch kuratierte Timelines auf sozialen Medien zurückdrängen, oder die Markierung von Fake News durch Netzwerkbetreibende oder staatliche Instanzen. Hier zeigt sich die für mediale Kontrolle typische Verschränkung von Intervention, wie hier durch Zensur, mit Propaganda und anderen Steuerungs- ebenso wie mit Überwachung und anderen Observationstechnologien und -praktiken. So wird etwa das Filtermodell von Herman und Chomsky^[9] (siehe #Wie wird der Begriff erfasst/festgestellt?), das im wesentlichen Zensurfilter beschreibt, oft als ein Modell für Propaganda bezeichnet.

Eine beispielhafte, umfangreiche Debatte über vermeintliche Zensur entspinnt sich in der Abwägung zwischen Zensur und dem Schutz des Urheberrechts.^[10] Hierzu ist die Diskussion um den Artikel 13, welcher jetzt unter der Bezeichnung Artikel 17 von der EU durchgesetzt wird, ein gutes Beispiel. Mit dem neuen Artikel soll die Verletzung geistigen Eigentums im Internet verhindert oder jedenfalls begrenzt werden können. Die Inhaber_innen von Urheberrechten wollen an Erträgen, welche YouTube und andere Upload-Portale durch das Ermöglichen unerlaubter Wiedergaben geschützter Werke erzeugen, beteiligt werden oder entsprechende Publikationen unterbinden können. Die Plattformbetreibenden sollen zur Prüfung und zum Entfernen bzw. Blockieren entsprechender Inhalte verpflichtet werden. Angesichts der schwierigen Implementation von Kontrollmechanismen, die möglicherweise nur in automatisierter Form effektiv sind, drohen hier automatische Upload- oder andere algorithmische Filter, deren Unterscheidungskraft von vielen Kritiker_innen in Frage gestellt wird, die deshalb Einschränkungen der Meinungs- und Äußerungsfreiheit befürchten.

Wie wird der Begriff erfasst/festgelegt?

Eine Voraussetzung der kritischen Aushandlung von Zensur ist deren Sichtbarmachung, die ein klares Vokabular und eine entsprechende Sensibilisierung sowie die Freiheit zum kritischen Diskurs voraussetzt.

In der Regel wird, wie bereits Schauer festgestellt hat, eine Zensurinstanz in der Regel dadurch sichtbar und hinterfragbar gemacht, dass sie in Differenz zum zensierten Diskurs gestellt wird.^[11] In der Diskursanalyse medialer Kontrolle wird hier die Zuschreibung von Exteriorität beobachtet, das heißt, dass einer Zensurinstanz von fraglicher Legitimität ein Standpunkt außerhalb der Kommunikation zugesprochen wird, die sie reguliert. Eine Redakteurin, die über den Inhalt ihrer Zeitung entscheidet, wird weniger leicht als Zensorin begriffen als die Eigentümerin der Zeitung, die in deren Inhalt eingreift, und diese noch weniger leicht als ein Ministerial- oder Parteioffizier.

Invisibilisiert wird Zensur dagegen durch das Argument der Ubiquität, wonach ein Zensurvorgang vermeintlich nur eine unspezifische, allgegenwärtige Regel ohne parteiisches Interesse bediene. So kann zum Beispiel ein bestimmter Eingriff, etwa die Ersetzung eines Worts durch ein anderes, unter Verweis auf einen allgemeinen Sprachgebrauch geschehen, den weder Redakteurin, Eigentümerin noch Amtsträger_innen bestimmen könnten. Die mögliche Invisibilisierung von Zensurinstanzen und -handlungen stellt zusammen mit der grundsätzlichen Schwierigkeit, gegebenenfalls fehlende oder erfolgreich unterdrückte Kommunikationen nachzuweisen, die Zensurforschung vor ein Latenzproblem, das heißt, die interessanten Phänomene sind notorisch schwer nachzuweisen, weil ihre wenigstens versuchte Löschung sie erst interessant gemacht hat. Selbstzensur stellt einen extremen Fall dieses Latenzproblems vor, Silencing ein weiteres; in beiden Fällen ist die Bezeichnung in der Regel der erste Schritt zur Kritik.

Während diskursanalytische und sozialphilosophische Ansätze in der Folge von poststrukturalistischen Denkern wie Foucault, Butler und auch Bourdieu (vergleiche #Was bezeichnet der Begriff?) versuchen, die Machtverhältnisse, unter denen Diskurse Äußerungsmöglichkeiten definieren und begrenzen, aus den Regelmäßigkeiten der vorhandenen Äußerungen zu bestimmen, gehen Filtermodelle wie der einflussreiche Entwurf von Herman und Chomsky ^[12] von der Möglichkeit eines Vergleichs aus: Sie bestimmen eine oder mehrere vertrauenswürdigere Quellen als Vorbild und untersuchen dann zum Beispiel eine bestimmte Berichterstattung darauf, ob in ihr wesentliche Informationen im Vergleich zum Vorbild fehlen. Die Auswahl der verlässlicheren Quelle ist dabei oft schwierig oder kontrovers. Das Modell der Filterblase nach Eli Pariser^[13] wird teils aus denselben Gründen kritisiert. Gleichzeitig versuchen Ansätze mit Filtermodellen die Filtermechanismen selbst nachzuweisen, indem sie zum Beispiel Redaktionsvorgänge oder Eigentumsverhältnisse in Nachrichtenmedien recherchieren.

Eine zentrale Referenz stellt seit 1972 der Index on Censorship dar, der als NGO (zunächst unter der Bezeichnung Writers and Scholars Educational Trust) in vierteljährlichen Berichten über Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit berichtet.^[14] Ebenso berichtet die französische Gruppe Reporters sans frontières über Einschränkungen der Pressefreiheit und erstellt einen jährlichen Press Freedom Index^[15].

Welche Bildungsprojekte gibt es dazu?

• Die Organisation Reporter ohne Grenzen dokumentiert öffentlich und weltweit Verstöße gegen die Presse- und Informationsfreiheit. In einer globalen Ansicht zeigt sie auf ihrer Internetseite anschaulich, wie es um die Presse- und Informationsfreiheit unterschiedlicher Länger auf der Welt bestellt ist: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/weltkarte.
• Zusätzlich veröffentlichte sie anlässlich des Tages gegen Internetzensur am 12. März 2020 eine Liste der 20 größten "Feinde des Internets". In ihr werden Behörden, Unternehmen und informelle Netzwerke gelistet, die Journalist_innen mit Hilfe digitaler Technologien einschüchtern, bedrohen, überwachen oder zensieren: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/aktivitaeten/feinde-des-internets.
• Die Kasseler Liste sammelt Angaben zu zensierten Schriften und Medien weltweit und seit 1559 mit aktuell mehr als 125.000 Einträgen: https://www.kasselerliste.com.
• Mit dem Projekt The Uncensored Library hat die Organisation Reporter ohne Grenzen außerdem eine digitale Bibliothek innerhalb des Computerspiels Minecraft erstellt, mit welcher Menschen auf der ganzen Welt der Zugang zu unabhängigen Informationen ermöglicht werden soll: https://uncensoredlibrary.com/de.
• Mit einem 2020 gestarteten universitätsweiten Schwerpunkt befasst sich die Universität Bielefeld mit dem Thema Zensur. Auf der Website sind unter anderem Interviews, Podcast und künstlerische Arbeiten zu finden, die sich kritisch mit dem Begriff auseinandersetzen: https://www.uni-bielefeld.de/uni/kultur-veranstaltungen/art-science/zensur/.
• In ihrem Dokumentarfilm The Cleaners (2018) zeigen Hans Block und Moritz Riesewieck eindringlich die belastende Arbeit externer Mitarbeiter_innen von Facebook, Youtube, Twitter und weiterer Plattformanbieter, bei der im Sekundentakt anstößige oder gegen das Copyright verstoßende Inhalte wie Fotos und Videos gelöscht werden sollen: https://www.bpb.de/mediathek/273199/the-cleaners.
• In der Wanderausstellung »Verbrannte Bücher« zeigt der Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V. seit 2013 Hintergründe zur Bücherverbrennung und Verfemung von Schriftsteller_innen zur Zeit der nationalsozialistischen Diktatur ab 1933: https://www.holocaust-denkmal-berlin.de/projekte/wanderausstellung-verbrannte-buecher.

Für weitere Projekte siehe Zensur (Rechtswissenschaft).

Weiterführende Literatur

• Butler, Judith. 1998. "Ruled Out. Vocabularies of the Censor." In Censorship and Silencing. Practices of Cultural Regulation, herausgegeben von Robert C. Post, 247-260. Los Angeles: Getty Research Institute for the History of Art and the Humanities.
• Chomsky, Noam und Edward S. Hermann. 1988. Manufacturing Consent. The Political Economy of the Mass Media. New York: Pantheon Books.
• Coetzee, John M. 1996. Giving Offense. Essays on Censorship. Chicago: University of Chicago Press.
• Foucault, Michel. 1971. L'ordre du discours. Paris: Gallimard.
• Bourdieu, Pierre. 1984. "La censure." In Questions de sociologie. Paris: Les Éditions de Minuit, 138-142.
• Bourdieu, Pierre. 1982. "Censure et mise enforme." In Ce que parler veut dire: l’économie des échanges linguistiques. Paris: A. Fayard, 167-205.
• Freshwater Helen. 2004. "Towards a Redefinition of Censorship." In Censorship & Cultural Regulation in the Modern Age, herausgegeben von Beate Müller, 225-245. Amsterdam/New York: Rodopi.
• Göpfert, Herbert G. und Erdmann Weyrauch. 1988. Unmoralisch an sich... Zensur im 18. und 19. Jahrhundert. Wiesbaden: Harrassowitz.
• Plachta, Bodo. 2006. Zensur. Stuttgart: Reclam.
• Schauer, Frederick. 1998. "The Ontology of Censorship." In Censorship and Silencing. Practices of Cultural Regulation, herausgegeben von Robert C. Post, 147-168. Los Angeles: Getty Research Institute for the History of Art and the Humanities.

Quellenverzeichnis

Die erste Version dieses Beitrags wurde von Stephan Packard im Rahmen des Projekts "Digitale Souveränität" am Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht und am Institut für Medienkultur und Theater der Universität zu Köln erstellt.

Zitiervorschlag: Glossar Digitale Souveränität. 2021. „Zensur (Medienwissenschaft).“ https://www.bigdataliteracy.net/glossar/. Zugegriffen am tt.mm.jjjj.